Bericht Klaus Wallenstein auf Facebook

Wenn nicht jetzt wann dann, soll über die Entwicklung der neuen Mitte von Neukirchen-Vluyn eine demokratische Meinungsbildung organisiert werden? In der letzten Ratssitzung wurde ein Antrag von NV Auf geht’s auf die Durchführung einer Bürgerversammlung zu diesem Thema abgelehnt.
Argumente dagegen waren vor allem:. Nicht zu diesem Zeitpunkt, es fehlen die entsprechenden Grundlagen.

  1. Es gibt aber in jedem Planungsprozess verschiedene Phasen der Weichenstellung. Mit dem Beschluss des Abriss des Schachtgerüstes von Schacht 1 ist eine bereits getroffen. NV AUF geht’s hältes für wichtig, diesen Beschluss nicht nur als Faktum zur Verhinderung des finanziellen Ausbluten der Kommune zu verkünden, sondern das für und wider gründlich zu erläutern, auf Argumente einzugehen und so Einvernehmen herzustellen. Und zwar bevor der Abrisskran anrollt und das Spektakel beginnt.
    Im übrigen: gibt es natürlich ein Planungskonzept (Grundlage u.a. für das neue Therapie Zentrum von van Asperen). Aber jetzt stehen perspektivische Entscheidunget an, die für die weitere Gestaltung der Niederberg Süd-Ostflaeche als neue Mitte von Neukirchen-Vluyn in den weiteren 100 Jahren die Weichen stellen: mehr Wohnbebauung oder mehr Gewerbe mit neuen Arbeitsplätzen, Nutzung der
    Bauten, Kultur und Freizeit, das „Umlageringsbauwerk“ als Touristenattraktion und Aussichtsplattform usw. Nachdem es die Stadt nun von der RAG übernommen hat, kann so auch die lange anhaltende Verunsicherung enden, was eigentlich passiert.
  2. Eine Bürgerversammlung hat – im Unterschied zur direkten Demokratie – keine Beschlussrechte. Sie dient aber anders als reine Meinungsumfragen der Abwägung, dem sachlichen Austausch von Überlegungen und so der frühzeitigen Einbeziehung der kollektiven Weisheit der Bürgerinnen und Bürger. Und nicht, wie jetzt beschlossen, diese erst ihre Einwände vorbringen zu lassen, wenn die Experten ihren Masterplan vorgelegt haben,. Dazu wird es im Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept einschließlich Klingerhuf noch genügend Gelegenheit geben.

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